Bürgerliche und Bankenmanager zerstören Finanzkraft der Stadt Zürich

• 600 mio franken defizit, aufgrund von steuerausfällen, damit rechnet die stadt zürich bis ins jahr 2010.
• dem kanton schaffhausen bleiben kaum noch gelder für investitionen oder attraktivierungsmassnahmen des kantons. sogar die svp-nahe tageszeitung "schaffhauser nachrichten" kritisiert die regierung deswegen heftig.

in zürich werden diese steuerausfälle in der staatskasse mit der bankenkrise begründet. sie hinterlasse bei den finanzen der grössten stadt dicke löcher. tiefrote zahlen soll es bis in drei jahren geben. anstelle eines überschusses von 59 mio rechnet finanzvorsteher vollenweyder mit einem defizit von 190 mio für das laufende jahr. die annahmen für diese entwicklung basieren auf einer umfrage unter den 200 grössten firmen.

ganz auszublenden scheint die finanzverwaltung von zürich, wie auch der kommentator in der schaffhauser nachrichten, dass die steuersenkungs-fetischisten der svp und fdp ihren teil zum desaster beigetragen haben. insbesondere die fdp-schaffhausen scheint sich in den letzten jahren zur einthemen-partei entwickelt zu haben. sie kommt einer reinen steuersenkungs-partei gleich. steuersenkungen, möglichst für die reichsten oder für die unternehmen, versteht sich. wer zur zeit durch den kanton schaffhausen fährt, sieht überall fdp-wahlplakte mit steuersenkungs-slogang. doch auch in zürich haben steuersenkungsrunden hochkonjunktur.

sicherlich ist es höchst bedenklich, wenn das missmanagement geldgieriger spekulanten in den obersten etagen von "ubs" und "cs" dem staat defizite in mio-höhe aufzwingen. doch die systematischen aushöhler der staatskasse, die steuersenkungen um jeden preis wollen, gehören in die gleiche kategorie. in guten zeiten die staatskasse durch steuersenkungen aushungern, so dass nichts mehr für investitionen übrig bleibt, so dass in schlechten zeiten das geld fehlt.

kommt es anschliessend, bei unerwarteten schlechtwetter-perioden zu defiziten, wie jetzt in zürich, so wird die bevölkerung das ganze ausbaden müssen: sparrunden, leistungen werden abgebaut, gebühren im gegenzug erhöht, das städische wie das kantonale personal wird kaum mehr in den genuss von lohnerhöhungen kommen. die reichsten hingegen können ihre steuergeschenke behalten.
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infos über zürcher finanzkrise via: nzz
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