01.09.2008

Stop-Offroader-Initiative eventuell ungültig

Amerikaner vs. Vernunft titelte ich vor ein paar wochen einen beitrag über die serbelnden offroader-verkäufe von general motors und ford. nun geht das benzinfresser-debakel in die nächste runde: chrysler will die ikone dodge viper verkaufen, "gm" den "panzerwagen "hummer".

"stop-offroader"-initiant bastien girod kämpft derweilen in der schweiz mit etlichen problemen: seine volksinitiative, die offroader und andere benzinfresser verbieten will, ist zwar mit beglaubigten 120'000 unterschriften zustande gekommen, girod und weitere initianten erhielten allerdings mord-drohungen. weit gravierendere auswirkungen könnte der antrag zur ungültigkeitserklärung der stop-offroader-intitiative haben, den der präsident der schweizer demokraten ans verkehrsdepartement eingereicht hatte. peter commamot behauptet darin, die initianten hätten den initiativtext nachträglich geändert. im ursprünglichen initiativtext sei nicht von einem höchstwert des co2-ausstosses die rede gewesen.
meines wissens kann die begründung eines initiativtextes nachträglich abgeändert werden, nicht aber der gesetzestext.
.
hintergrund (via nachrichten.ch):
..........
zum thema offroader:

Kommentare:

kikri hat gesagt…

die Grünen haben bei der Intitiative gut nachgedacht.
Auf www.gruene.ch findet man den Initiativtext nicht und auch keinen Link dazu.
Vielleicht schämen sie sich dafür.

Initiativtext :
http://www.menschenfreundlicher.ch/d/initiative/initiativtext

"1 Ausführungserlasse zu Artikel 82a gehen für Personenwagen von folgenden MINDESTWERTE aus: a. Zu Abs. 2: Grenzwerte (Normverbrauch): 250g CO2/km, 2.5 mg Partikel/km. b. Zu Abs. 3: Maximales Leergewicht: 2.2 Tonnen; Frontpartie ohne übermässiges Verletzungsrisiko. c. Zu Abs. 5: Höchstgeschwindigkeit 100 km/h."

Da wurde versprochen, dass keine SUV und andere benzinfressende Autos mehr zugelassen werden würden.
Laut Text werden nur noch benzin (und diesel)-saufende Autos zugelassen.
Ferrari und Co. werden obligatorisch.
Grrrrrrrr

Lupe hat gesagt…

ferrari und co fallen bei einer annahme weg. egenso die offroader, es sei denn, jemand könne klar erläutern, warum er den offi brauche.

kikri hat gesagt…

ich weiss auch nicht, wofür man SUV, Ferraris etc. braucht (ausser um das eigene schwache Ego auszubessern).
Nur:
MINDESTENS (...) 250 g CO2/km steht in der Intitative.
Da scheint etwas im Chaos untergegangen zu sein.
Schade.

rolf hat gesagt…

@ kikri: Es ist der Mindestwert, um von den neuen Vorschriften betroffen zu sein. Ich verstehe nicht was hier falsch sein soll. Aber danke für die Idee: wenn die Offroadler mal etwas wollen, bin ich dann auch spitzfindig und drehe ihnen jedes Wort ins Gegenteil um. Das wird sicher lustig

Carolus Magnus hat gesagt…

Ich warte bereits auf das Verbot der zu starken Bremsen bei Fahrrädern, denn wenn man zu stark bremst, emittiert der Velo-Pneu zuviel Feinstaub und die Kapnophobie niommt noch weiter zu.

Wann kommt der Katalog, was noch erlaubt ist. Die Ver- und Gebotsgesetze kennt ja eh keiner alle mehr und trotzdem heisst es weiterhin:

«Nichtwissen schützt vor dem Gesetze nicht»

Wer in die kurzfristige Zukunft ohne Hellseherei sehen will, was an weiteren Verboten ansteht, der schaue hier:

http://www.sackstark.info/wp-content/uploads/2008/09/rauchen-auf-dem-balkon.png

Und wer noch immer nicht schockiert ist, der lese bitte weiter, was von derselben Gruppe gefordert wird:

http://www.nichtraucherschutz.de/nichtraucher-schutz/nichtraucherschutz/nichtraucherschutz_in_der_wohnung.html

Carolus Magnus hat gesagt…

@ Rolf

Mindestens heisst, dass 250g CO2 nicht unterschritten werden dürfen!

Die meinten wohl eher das Gegenteil, aber was kann man schon von Neidern erwarten? Gesunden Menschenverstand sicherlich nicht.

Carolus Magnus hat gesagt…

@lupe

Motorfahrzeuge mit übermässigem Ausstoss schädlicher Emissionen, insbesondere von CO2 oder Feinstaub wären künftig nicht mehr zugelassen. Verbieten will die Initiative auch Motorfahrzeuge, die Velofahrer, Fussgänger oder andere Verkehrsteilnehmer übermässig gefährden.

Der Bundesrat soll für die einzelnen Fahrzeugkategorien Grenzwerte und Vorschriften erlassen und diese regelmässig dem neuesten Stand anpassen. Die Übergangsbestimmungen fixieren die Ausgangswerte für Personenwagen auf 250 g CO2 und 2,5 mg Partikel pro Kilometer und auf ein maximales Leergewicht von 2,2 Tonnen.

Darunter fallen Ferraris, Lamborghinis, Aston Martins und Porsche genau so, falls ich das richtig verstehe

Lupe hat gesagt…

at carolus:
du siehst es glaube ich schon richtig.

eine möglichkeit für ferrari und co wäre: neue modelle technisch so auszurüsten, dass sie die normen unterschreiten.

zudem, wer nachweisen kann, dass er (wegen bauernhof oder wohnort tief in den bergen oder so) solch ein mehrtönner braucht, kann ihn weiterhin fahren.

Carolus Magnus hat gesagt…

Das wäre dann wohl im Umkehrschluss in etwa so, als würde man einen VW-Käfer mit einem Formel I Motor aufmotzen.

Niemand würde diese Light-Ferraris & Co. mehr kaufen.

rolf hat gesagt…

Aber Carolus, wenn wir Nicht-Offroadler, Nicht-Lamborghinler und Nicht-Porschler einfach nur neidisch wären, würden wir uns doch einfach ein solches Neidobjekt kaufen und der Neidgrund wäre weg... ah, ihr meint, wir könnten uns dies halt einfach nicht leisten? Dann ist das Ganze also eine reine Frage des Wohlhabens und der Angehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Schicht? Mit dem Neidargument habt ihr euch aber selber eine schöne Falle gestellt ;)

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