05.02.2009

Personenfreizügigkeit: Jeder 3. hats nicht begriffen

gemäss einer top-aktuellen umfrage (tagesanzeiger) glaubt jeder dritte, dass es am nächsten sonntag nur um die personenfreizügigkeit für rumänen und bulgaren abgestimmt wird. dabei stehen die ganzen bilateralen verträge auf der kippe. bei einem nein stehen wir vor einem riesigen scherbenhaufen. die mühsam ausgehandelten bilateralen verträge mit der eu würden hinfällig.
................
zur volksabstimmung:
Personenfreizügigkeits-Horror-Märchen widerlegt (lupe)
JA zur Personenfreizügigkeit – aus Sicht eines SVP-Politikers (Lukas Lanzrein)
Krähen und Schafe lässt man dem Gegner (Marcel Bernet)
Grundsätzliche Bemerkungen vorweg (J.Badran)
Jetzt aber zu den Apfelbäumen (Frau Zappadong)

12 Kommentare:

Anonym hat gesagt…

bei einem nein stehen weder die bilateralen 1 auf dem spiel, noch gibts einen scherbenhaufen. bei einem nein wird die regierung gezwungen, die beiden fragen entweder getrennt dem volk vorzulegen oder brüssel zu erklären, dass die eu-turbos für das nein verantwortlich sind, weil sie unfähig waren, dem volk die richtigen fragen zu stellen!

Anonym hat gesagt…

MCR am Telefon mit Brüssel:

Ja, sie haben das richtig mitbekommen: Das Schweizer Volk hat die PFK Vorlage verworfen.

Brüssel: Wir haben das zur Kenntnis genommen. Sie werden uns die Notifizierung schriftlich zukommen lassen.

MCR: Nein, der BR hat entschieden, dem Schweizervolk die Vorlage nochmals getrennt vorzulegen. Wir bitten um etwas Geduld. Die Nein-Stimmen bedeuten gar nichts.

Das Schweizervolk möchte die PFK weiterführen, aber keine Erweiterung auf Bulgarien/Rumänien. Es gibt auch welche, die wollen die PFK grundsätzlich nicht weiterführen. Sie sehen, wir werden, direktdemokratisch nochmals abstimmen müssen.

Brüssel: Aha. Und was erwartet das Schweizervolk von uns?

MCR: Dass Brüssel uns die Zeit lässt, nochmals abzustimmten. Wir sind eine direkte Demokratie, wir werden solange abstimmen, bis jeder damit einverstanden ist. (Herr Blocher wird diesen Zeitpunkt dann festlegen)

Aber vermutlich wird das nicht sehr lange daueren. Wir werden Rumänien/Bulgarien ablehnen und den Rest bestätigen.

Brüssel: Wir haben vollstes Verständnis für die Anliegen der Schweiz. Wir möchten Ihnen helfen und entgegenkommen. Die Schweiz kann sich diese zweite Runde ersparen. Geld und Zeit.
Wir nehmen zur Kenntnis, dass die Schweizer Rumänien/Bulgarien nicht als vollwertige Mitglider der EU anerkennen.

Notifizieren Sie gleich, Frau Bundesrätin.

Sehen Sie, bei uns ist ein Nein, ein Nein. Ein Ja, ein Ja.

MCR. Nein, nein. Sehen sie, es waren die Euroturbos die für das Nein verantwortlich sind. Sie waren unfähig die richtigen Fragen zu stellen! Das müssen Sie doch verstehen. Das ist unsere direkte Demokratie. Auf die sind wir sehr stolz.

Brüssel: Es scheint, dass sie nicht in der Lage sind, ihre direktdemokratischen Spielregeln innerhalb Ihres Systems anzuwenden und die politische Auseinandersetzung intern zu führen. Die EU ist nicht bereit, die internen Probleme der Schweiz zu lösen, zu diskutieren oder zu debattieren.

Notifizieren Sie. Ein Nein heute ist dasselbe wie ein JA/Nein später.

Wie in unseren Verträgen festgehalten, werden diese in 6 Monaten hinfällig.

Achtung Satire ?!

;-)

Anonym hat gesagt…

"bei einem nein stehen weder die bilateralen 1 auf dem spiel, noch gibts einen scherbenhaufen […]"
+1 ders nicht geschnallt hat.

@Anonym 2: Wunderbar geschrieben^^

Eigentlich würde ich der SVP das Nein gönnen. Dann sähe man, wer die Schweiz wirklich zu Grunde richtet. Allerdings ist der Kollateralschaden dieser Erkenntnis zu gross... Und die SVP würde die Schuld sowieso den Linken in die Schuhe schieben. Und das allerschlimmste: Die Wählerschaft glaubt das dann... Ich bin zynisch geworden...

Anonym hat gesagt…

zynik ist zynisch geworden. kann ich verstehen, bei all den sand in die augen streuer.

das fiktive telefongespräch ist wirklich super. wie so vieles in letzter zeit: realsatire

Anonym hat gesagt…

:-)am nächsten Tag-Di.10.Februar 2009

MCR am Telefon mit Brüssel:

Der BR hat in einer Sondersitzung die Abstimmung als nichtig erklärt. Auf Antrag des Verteidigunsministers.
Wir haben die Nein-Stimmen genau analysiert: Ein Drittel hat aus Prinzip (und weil Herr Blocher das wollte) Nein gestimmt. Ein Drittel wegen den rabenschwarzen Rumänen, ein Drittel war gegen die Bilateralen ganz allgemein, ein Drittel hat aus taktischen Gründen Nein gestimmt und alle haben gegen das "Päckli" gestimmt.
Damit wird das Nein hinfällig.
direktdemokratisch hinfällig.

Das Päckli ist das Problem. Es wurde von der Parlamentsmehrheit so geschnürt, aber leider undemokratisch. Weil die Urdemokraten dagegen waren, verstehen Sie.

Der Bundesrat hat entschieden, sich nicht von der EU erpressen zu lassen, die Euroturbos im Parlament abzuschaffen und Herrn Blocher morgen nach Brüssel zu schicken. Wir bitten Sie, Herrn Blocher freundlich zu empfangen und ihm gut zuzuhören. Er wird ihnen erklären, wie undemokratsich die EU ist und wie unsere Demokratie funktioniert.

Herr Blocher ist die inkarnierte schweizerische Demokratie. Niemand ist dieser noch gewachsen.

Herr Blocher wird dann auch gleich neue Vertragsvorschläge vorlegen. Der Verteidigunsminister wird ihn, in der Funktion des Sekretärs begleiten. -Wir schicken ihn, anstelle der Notifikation)

Das ist das Ergebnis der Sondersitzung des Bundesrates.


Brüssel: Wir haben die Situation ebenfalls analysiert. Bereits heute Morgen wurde ein ausserordentliches Hilfspaktet geschnürt. Die EU erachtet es als dringend, der Schweiz einen grosszügigen Bildungsbeitrag zukommen zu lassen. Wir haben mit grosser Betroffenheit davon Kenntnis genommen, dass die direkte Demokratie die Schweizer Bürger überfordert. Es ist also ein Rettungspaket für die älteste Demokratie in Europa. Unser Vorbild darf nicht durch diesen aktuen Bildungsnotstand zugrunde gehn.

Herrn Blocher wird eine Sonderschulung durch unsern EU Botschafter Raiser erhalten.

Dies sind die Beschlüsse des EU Rates.

MCR: Ich werde in einer Sondersitzung mit Herrn Blocher, die Reise planen. Leider muss ich nun aufhängen. Ich habe einen Termin am Gericht. Wegen öffentlicher Aeusserung der Meinung des Bundesrates, wurde ich von den Demokraten, direkt Richterstaatlich eingeklagt.

Sie entschuldigen mich.

Adieu.

achtung realsatire ;-)

Anonym hat gesagt…

da werden gute satire-beiträge in die kommentarspalten geschrieben. eigentlich schade.

warum nicht als gastbeitrag im lupe-blog? mit autorennamen (nikname, richtiger name, mit oder ohne bloglink)

kontaktiert mich doch bei einer nächsten idee zuvor per email:

lupeätgmxpunktch
:-)

Anonym hat gesagt…

ach kommt schon.. ein Nein, weil es nicht sein kann, dass wir ja stimmen sollen nur weil die Päckli machen. keiner Mag ein Päckli, auch Obama nicht. Der will Geld, aber seine Leute können nicht mal ein Steuerpäckli schnüren. Wie sollen wir armen Schweizer dann ein Abstimmungspäckli schnüren?
Nene, das EU-Päckli wird nicht auseinanderfallen. Das wird erst ad absurdum geführt, wenn wir den biometrischen Pass ablehnen und damit die notwendigen biometrischen Daten (na welche dachtest DU denn?) auf der Basis des Schenkenabkommens nicht in die EU liefern können zum Abgleich der Daten mit den USA und Mexiko. Weil, in Mexiko werden damit mögliche Angehörige von Drogenkartellen erkannt damit die Polizei ihnen aus dem Weg gehen kann und damit auch der mexikanische Botschafter in der Schweiz den auf dem Weg zur Bank (nein, nicht UBS, die ist zu unsicher) gehenden Drogengeldkurieren aus dem Weg gehen kann. Drum stimmen wir am Sonntag einfach mal nein. Weil dann können wir uns Mexiko (E viva Zappata!) anschliessen und müssen die biometrischen Daten nicht mehr der EU liefern.

Ehm... Wer ist Cowlica? Eine weibliche Kuh oder eine weiblicher Cowboy auf mexikanisch? Item... doofes Wort für ein Captcha ;)

Anonym hat gesagt…

hmm. dieser christian...grübel

war das jetzt politische propaganda eines typisch verwirrten svp -lers..

also: realsatire

oder echte satire`?

dann sollte sie also solche deklariert sein.

heutzutage weiss man eben nie.

arme giacobbo/müller. bald werden die im rav erscheinen

;-)

Anonym hat gesagt…

@ zyniker. es wird eine ganze menge taktischer nein stimmen geben. die krise wurde von den deregulierern provoziert und zu grossen kollateral und andern schäden führen. die verantwortung dafür sollen sie in aller härte übernhemen müssen. mit einem ja wird die halbherzige agonie aufrechterhalten. mit einem nein der aufprall hart und schnell kommen. mit blick auf die wahlen 2011 ist das nein auch parteipoltisch angesagt. die frenetischen feiern der blocherianer werden wir schmunzelnd betrachten. es wird, still und heimlich andere feste geben. überlegs dir gut. taktik ist gesünder als zynismus. think about.

Anonym hat gesagt…

ich tippe mal, ganz optimistisch, auf ein knappes ja.
die 360 (oder wie viele es sind) werden kommen dürfen.

ist eigengtlich extrem, welchen aufwand, auch finanziell (abstimmungsmaterial, stimmenzähler, pro und kontra-propaganda etc) wir da wegen 360 zusätzlichen arbeitern machen.

Anonym hat gesagt…

eine kleine anregung .-)

warum nicht blocher tv verlinken?

die heutige sendung ist sehenswert:
wäre eine alternative zu giaccobo/müller! der mann überbeisst!

da er ein realsatiriker ist, wird man ihn wohl kaum einklagen. (obwohl ein, achtung satire fehlt)

auch der andere "pausenclown" mörgeli ist in "alter frische" wieder zu geniessen. er hatte ja nichts am kopf! den beweis dafür lieferte er postwendend :-)

das einzig spannende an frau mauch sei ihre sexuelle ausrichtung! ist das nicht herrlich! mörgeli lebt!

stöffi, toneli, hutterli und mörgeli. das "volk" darf sich in bern wieder im zerrspiegel begucken. es lebe die realsatire!

Anonym hat gesagt…

da muss ich mir doch glatt diese sendung mal reinziehen.

trötzelndes kleinkinder tv

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